Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 29.11.2018  

Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.

Die Seniorenvertretung moniert, aufgrund eines Beschlusses der BVV keine Protokolle zu den Fachausschusssitzungen mehr übermittelt zu bekommen, begrüßt aber den elektronischen Versand der Anträge. Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass es sich hierbei nicht um den Versand eines Protokolls, sondern lediglich um einen Entwurf handelt. Dieser werde erst zum Protokoll, wenn er im Ausschuss genehmigt worden ist. Im Anschluss daran ist das Protokoll ab dem darauffolgenden Tag im Internet abrufbar. Daher plädiert die CDU-Fraktion dafür, das Verfahren so beizubehalten.