Auszug - Leo-Baeck-Straße – Tempo 30 sichtbar machen  

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 4.14 behandelt.

BV Herr Steinhoff führt ein, dass es in der Leo-Baeck-Straße morgens eine „verrückte halbe Stunde“ gäbe, dann nach Schulbeginn seien keine Verkehrsprobleme vorhanden. Es handelt sich um eine Tempo-30-Zone, von daher gesehen könnten Radfahrende, die älter als 10 Jahre sind, problemlos auf der Straßen fahren. Eine gemeinsame Nutzung des Gehweges auf der nördlichen Seite durch Radfahrende und zu Fuß Gehende sei nicht sinnvoll, für das Anlegen eines Radweges auf der südlichen Seite sei nicht genügend Platz vorhanden, wenn man die Parkplätze nicht abordnen wolle. Dez Herr Karnetzki ergänzt, dass für beide Anträge kein straßenverkehrsrechtlicher Handlungsbedarf zu sehen sei. Es lägen keine Erkenntnisse über große Geschwindigkeitsüberschreitungen vor. BV Herr Thimm ist der Ansicht, dass ein Problem hier der Gegenverkehr sei, da man immer aus den Parklücken, in denen man den Gegenverkehr abwarten muss, herausfährt. Würden alle langsamer fahren, wäre es stressfreier; daher wäre das sichtbar machen von „Tempo 30“ z.B: durch Aufmalen auf der Straße ein sinnvoller Schritt.

Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen bei 11 Nein-Stimme abgelehnt.