Auszug - Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Charité – Campus Benjamin Franklin  

BV Herr Steinhoff teilt mit, dass die GRÜNE Fraktion dem Antrag beitritt. BV Herr Buchta erkundigt sich, ob die Senatsverwaltung UVK für derartige Maßnahmen Geld zur Verfügung stellt. SG L Herr Müller-Ettler antwortet, dass die Senatsverwaltung im Prinzip Geld für derartige Maßnahmen zur Verfügung stellt, allerdings seien die Auflagen nicht zu unterschätzen, so müssten Bauplanungsunterlagen vorliegen, zumeist kürze die Senatsverwaltung dann die Mittel. Dieser Antrag sei aber grundsätzlich zu unterstützen, gerade in der Nähe des Krankenhauses sei Barrierefreiheit besonders wichtig. Allerdings müsse Herr Müller-Ettler darauf hinweisen, dass im Straßen- und Grünflächenamt aktuell starker Personalmangel herrsche. BV Herr Gruner ist unsicher, ob wir als Bezirk derartige Planungen an einer Hauptverkehrsstraße vornehmen dürfen. Dies darf der Bezirk. BV Herr Steinhoff weist darauf hin, dass es hier zwei Bushaltestellen gebe, auf jeder Straßenseite eine. Daher wird sowohl der Titel als auch der Antragstext wie folgt geändert:

Barrierefreiheit an den Bushaltestellen und …zu veranlassen, die Bushaltestellen Charité-Campus Benjamin Franklin…

Der geänderte Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.