Auszug - Mobilitätshub  

BV Herr Buchta teilt mit, dass die SPD-Fraktion die Idee eines Mobilitätshubs grundsätzlich befürwortet, allerdings liegen der Fraktion noch keine genauen Planungen vor, so dass sie aktuell nichts beschließen könne. Er schlägt vor, einen Vertreter der BVG in den Ausschuss einzuladen, damit dieser das Konzept der Hubs vorstellen kann. Auch findet die Fraktion den Platz vor dem Rathaus Zehlendorf sehr eng; alternativ schlägt er als Standort für einen Hub den Parkplatz zwischen dem Standesamt und der Martin-Buber-Straße vor. BV Herr Steinhoff freut sich für die GRÜNE-Fraktion, dass die BVG in Steglitz-Zehlendorf so einen Service anbieten möchte, wie genau so ein Hub dann aussieht, müsste zwischen dem Bezirksamt und der BVG verhandelt werden. Er möchte den Antrag gerne heute abstimmen, damit das BA mit Rückenwind in die Verhandlungen mit der BVG eintreten kann. BV Herr Thimm führt aus, dass die FDP Innovationen immer positiv gegenüber steht, ihm aber in diesem Fall die Umsetzung des Hubs noch etwas unausgegoren scheint, bisher läge vor allem buntes Papier vor. Es sei eine weitere Betrachtung nötig, es müsse geklärt werden, wie sich ein Hub in Zehlendorf Mitte einfügt. Der Antrag könne als Willensbekundung umformuliert werden, sei in der derzeitigen Form aber zu unkonkret. Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass es sich bei dem vor dem Rathaus geplanten Hub um eine „XS-Variante“ handele, die Details könnten noch mit der BVG verhandelt werden, einen konkreten Plan gäbe es noch nicht. BV Frau Kölsch befürwortet den Hub ebenfalls, findet aber den vorgeschlagenen Platz unglücklich. BV Herr Buchta schlägt vor, aus dem Antrag den konkreten Ort „vor dem Rathaus Zehlendorf“ zu streichen, um so den Ort nicht festzulegen. BV Herr Thimm möchte gerne der BVG einige Fragen zu diesem Vorhaben stellen. BV Herr Steinhoff wäre bereit, diesen Vorschlag aufzunehmen und stattdessen „in unmittelbarer Nähe des S-Bahnhofs Zehlendorf“ zu formulieren. BV Herr Buchta könnte sich auch den Postplatz als möglichen Standort vorstellen; er möchte gerne ergebnisoffen arbeiten. BV Herr Kronhagel teilt mit, dass die CDU Fraktion bei der Formulierung des Antrags bewusst diesen Text gewählt habe, daher könne er dieser Änderung nicht zustimmen. Er bittet um Vertagung. Dez Frau Schellenberg führt aus, dass bei der Umwandlung von den aktuell dort vorhandenen Parkplätzen in einen Hub noch diverse straßenverkehrliche Punkte berücksichtigt werden müssten. Die BVG wird in ca. 2 Wochen dem BA den Plan für den Hub erläutern. Die Fraktionen erhalten die Infobroschüre der BVG zu den Hubs. BV Herr Buchta regt nochmal an, Herrn Huwe von der BVG zur Ausschusssitzung einzuladen.

Der Antrag wird vertagt.