Auszug - Straßenzug Laubacher-, Maßmann-, Lepsiusstraße - Tempo 30!  

BV Herr Buchta teilt mit, dass in den sich anschließenden Straßen in Charlottenburg-Wilmersdorf bereits Tempo 30 angeordnet sei. Es stellt sich heraus, dass lediglich im Bereich Bergheimer Platz Tempo 30 angeordnet ist. Für eine Tempo 30-Anordnung für die gesamte Straße sei die VLB zuständig. Der Parkdruck sei hoch, die Anlage einer Radverkehrsanlage aus Platzgründen nicht möglich. Die VLB habe einen ähnlichen Antrag früher schon einmal abgelehnt, allerdings sei damals nicht „Lärm“ als Grund für das Tempolimit geprüft worden. Herr Thimm sagt, dass die FDP-Fraktion diesem Antrag auch positiv gegenüber steht. Er stört sich allerdings daran, dass in der Begründung auf ein Unfallpotential hingewiesen werde. Schließlich handele es sich bei diesem Straßenzug nicht um eine Wohnstraße, sondern um eine Durchgangsstraße. BD Herr Araújo Schmidt fände Tempo 30 in der Maßmann- und in der Lepsiusstraße ebenfalls sinnvoll. Er plädiert für eine Fußgängerampel an der Markelstraße zur Überquerung der Lepsiusstraße. Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass an dieser Stelle ein Fußgängerüberweg – keine Ampel – eingerichtet werden soll. Um den Aspekt des Lärmschutzes mit prüfen zu lassen, wird nach „…Tempo 30 befahren werden darf“ der Satz „Der Aspekt des Lärmschutzes ist mit zu betrachten.“ eingefügt.

Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen.