Auszug - Beirat für Migration und Integration Steglitz-Zehlendorf
Die Ausschussmitglieder diskutieren über das Abstimmungsverhalten der Fraktion Die Linke im Rahmen der BVV-Sitzung vom 18.10.2018, in der die Einrichtung des Beirats für Migration und Integration in der vom Ausschuss konsensual vorgeschlagenen Besetzung beschlossen wurde. Hierbei hatte die Fraktion Die Linke gegen die Berufung des Integrationsbeirates in dieser Besetzung gestimmt, obwohl sie dem Verfahren in der Auswahlgruppe und im Integrationsausschuss grundsätzlich zugestimmt hatte. Frau El-Khatib äußert ihre Verwunderung über diese überraschende Entscheidung und verweist auf das Protokoll der Sitzung der Auswahlgruppe. Frau Wojahn kritisiert diese Entscheidung der Fraktion Die Linke, die womöglich aus taktischen Gründen das gesamte Auswahlverfahren in Zweifel zieht. Verschiedene Mitglieder des Ausschusses bekräftigen nochmals das Verfahren, das zu dieser Besetzung geführt hat. Frau El-Khatib benachrichtigte die gewählten Mitglieder, die bis zum 26.10.2018 Zeit haben, die Wahl anzunehmen. Die konstituierende Sitzung wird 2019 stattfinden. |
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