Auszug - Der Standort „Dahlemer Weg 247“ ist ungeeignet für die Errichtung von Modularen Unterkünften  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0816/V Der Standort „Dahlemer Weg 247“ ist ungeeignet für die Errichtung von Modularen Unterkünften
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:609/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Graffstädt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende BV Herr Kronhagel stellt fest, dass dieser Antrag bereits hier im Ausschuss beraten wurde und eröffnet die Diskussion. BV Herr Steinhoff stellt einen Antrag auf Vertagung. Frau Bezirksstadträtin Schellenberg teilt mit, dass zum Standort Dahlemer Weg 247 vom Umwelt- und Naturschutzamt eine „Naturschutzfachliche Bewertung und faunistische Potenzialeinschätzung“ beauftragt wurde; dieses kleine Gutachten wurde bereits den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Darin heißt es sinngemäß, dass das Abholzen von Bäumen aus Umweltgesichtspunkten nicht sinnvoll ist. Allerdings liegt noch kein Baumkataster vor. Was die Senatsverwaltung mit diesen Erkenntnissen anfängt bleibt abzuwarten. BV Herr Döhnert weist darauf hin, dass wenn diese Fläche bebaut werden sollte obwohl sie als eingetragene geschützte Grünfläche gewidmet ist - dass andere Flächen mit diversen anderen Widmungen vor Bebauungen auch nicht mehr „sicher“ seien. BV Herr Ziffels schließt sich dem Vertagungsantrag an. Frau BV Dr. Bone-Winkel findet eine Vertagung ebenfalls sinnvoll. BV Herr Steinhoff weist darauf hin, dass die AfD jeden Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen für ungeeignet hält, und bekräftigt noch einmal, dass der Vertagungsantrag aufrechterhalten wird.

 

Vor der Abstimmung, ob der Antrag vertagt werden soll, weist der Vorsitzende BV Herr Kronhagel darauf hin, dass nunmehr 12 Personen stimmberechtigt sind. Die Abstimmung kommt zu folgendem Ergebnis: 8 Stimmen für die Vertagung und 4 Stimmen dagegen, d.h. der Antrag ist mit Mehrheit vertagt.

 
 

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