Auszug - Festsetzung der Höchstgrenze bei der Unterbringung von Geflüchteten am Standort Heckeshorn/Mehr soziale Infrastruktur  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 6.6
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0855/V Festsetzung der Höchstgrenze bei der Unterbringung von Geflüchteten am Standort Heckeshorn/Mehr soziale Infrastruktur
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:608/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion erklärt den Ausschuss für nicht zuständig. Die Grüne-Fraktion möchte gerne über den Antrag abstimmen. Der Vorsitzende lässt zunächst über die Nichtzuständigkeit abstimmen. Bei 5 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen bleibt der Ausschuss zuständig. Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

 
 

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