Auszug - Feuerbachstraße: Ausreichend Platz auf dem Bürgersteig  

 
 
15. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.34
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0910/V Feuerbachstraße: Ausreichend Platz auf dem Bürgersteig
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:527/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die antragstellende Fraktion erklärt die Situation. Die FDP-Fraktion sieht das Problem nicht. Herr Tietz erklärt, dass in Absprache mit der Polizei, der BVG und dem Fachbereich Tiefbau eine Prüfung stattfinden solle, ob eine Änderung der Parkordnung möglich und sinnvoll sei.

Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme bei 3 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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