Auszug - Verschiedenes  

Leo-Beck-Platz

Die Straßenverkehrsbehörde teilt mit, dass es aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht keine Möglichkeiten gäbe, die Situation zu klären. Die benötigten baulichen Veränderungen liegen in dem Verantwortungsbereich des Fachbereichs Tiefbau.

In Anbetracht des Antragsstaus schlägt die Linke-Fraktion eine Sonder-Ausschuss-Sitzung vor. Als Termin wird der 04. Juli 2018 vorgeschlagen. Der Ausschuss stimmt dem zu.