Auszug - Verknüpfung Fernradweg Berlin-Leipzig mit Teltowkanal-Radweg
BV Herr Gruner teilt mit, dass die Linksfraktion diesem Antrag beitreten möchte. BV Herr Ziffels führt aus, dass sich die SPD Fraktion darüber wundert, dass die Maßnahmen, die die Antragstellende Fraktion vorschlägt, im Begründungstext des Antrags aufgeführt sind. Dez Frau Schellenberg informiert, dass das Amt diese hier vorgeschlagenen Maßnahmen trotzdem als Anregungen ansieht. Allerdings liegen die unter 1) und 4) vorgeschlagenen Maßnahmen in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung und für die Maßnahme 2) ist der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zuständig. BV Herr Kronhagel wendet ein, dass die CDU- Fraktion die Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der vorgeschlagenen Stelle als schwierig erachtet. BV Herr Ziffels schlägt vor, den Antrag auf Grund der Tatsache, dass das Bezirksamt den größeren Teil der angeregten Maßnahmen selbst nicht umsetzen kann, in einen Prüfauftrag umzuwandeln. BV Herr Kronhagel stellt den Antrag zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 12 Ja- und 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig angenommen. |
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