Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Es liegen drei Einwohnerfragen vor.

 

1)   Herr D. stellt Fragen bezüglich des Grundstücks Johannes-Niemeyer-Weg 27 in Steinstücken. Er möchte wissen: 1) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Verbindungsweg zwischen Steinstücken und Babelsberg über das Grundstück Johannes-Niemeyer-Weg 27 zu erhalten? 2. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um in Zusammenarbeit mit der Stadt Potsdam und / oder dem Land Brandenburg den Erhalt der Baumreihe entlang der Landesgrenze in ihrer biologischen, ortsbildprägenden und historischen Bedeutung sicherzustellen? 3. Welche Möglichkeiten sieht der Bezirk Steglitz-Zehlendorf, die berechtigten Interessen des Eigentümers des Grundstücks Johannes-Niemeyer-Weg 27 mit den hier dargelegten berechtigten öffentlichen Interessen bezüglich Umwelt, Ortsbild und Infrastruktur in Einklang zu bringen? Dez Frau Schellenberg antwortet, dass für dieses Grundstück Baurecht vorliegt. Die Bäume, um die es Herrn D. geht, stehen vor allem auf Potsdamer Gelände. Das bezirkliche Umwelt- und Naturschutzamt ist nur für die bezirklichen Bäume zuständig. Es habe am 14. 05.2018 einen Ortstermin gegeben, an dem neben dem Bauherrn auch ein Vertreter der Potsdamer Unteren Naturschutzbehörde teilgenommen habe. Der Bauherr wäre bereit, zum Baumschutz auf die Unterkellerung von drei nördlich gelegenen Häusern zu verzichten. Es soll eine Saugbaggeruntersuchung der Wurzeln der betroffenen Bäume vorgenommen werden, um das Ausmaß der Betroffenheit für die Bäume feststellen zu können. Eine derartige Untersuchung ist erst nach dem 1.10.2018glich. Der Bauherr wird also noch einen modifizierten Bauantrag stellen. SG L Herr Müller-Ettler ergänzt, dass der Fachbereich Tiefbau ebenfalls mit dem Bauherrn in Kontakt steht, dabei geht es um einen Trampelpfad, der aktuell über das Baugrundstück verläuft. Der Bauherr sei einverstanden, eine Durchwegung zu sichern. Dieser Weg würde vom Fachbereich Tiefbau hergestellt und unterhalten werden. Es müssten noch Details wie eine Beleuchtung des Weges oder die Winterreinigung geklärt werden. BV Herr Döhnert fragt nach, ob der Weg unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird; dem ist so.

 

2)   Das Ehepaar B. hat eine Nachfrage zum Bau des Fernradweges Berlin-Leipzig. Sie möchten wissen, welche Planungsverfahren hier angewendet wurden und ob die Maßnahme der Führung des Radweges durch den Gemeindepark Lankwitz als Eingriff gewertet wurde. Dez Frau Schellenberg antwortet, dass hier kein besonderes Verfahren angewendet wurde. Die Streckenführung sei mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abgestimmt. Wir erachten diese als sinnvoll. Da die Streckenführung durch eine bezirkseigene Grünfläche führt, wurde diese nicht als Eingriff gewertet. Durch die neue Trassenführung fallen Unfallgefahren weg. Selbstverständlich wurden bei der Planung alle Fachämter beteiligt.

 

3)   Ein Vertreter der BI „Lebenswertes Lichterfelde“ erkundigt sich, warum Dez Frau Schellenberg bei der Informationsveranstaltung der BI zum Grundstück Dahlemer Weg 247 nicht anwesend war. Seiner Ansicht nach handelt es sich bei diesem Grundstück um Wald. Dez Frau Schellenberg führt aus, dass dieses Grundstück eine gewidmete Grünanlage und kein Wald nach Landeswaldgesetz ist. Nichtsdestotrotz hat das Naturschutzamt eine „Naturschutzfachliche Bewertung und Potentialanalyse des Grundstücks Dahlemer Weg 247“ in Auftrag gegeben, um zu klären, welche Wertigkeit dieses Grundstück hat.

 
 

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