Auszug - NICHTÖFFENTLICH Bebauungsplan 6-30 Lichterfelde-Süd: Städtebaulicher Vertrag  

Stadt L, Frau Lappe, und Stapl 1, Herr Noack, stellen anhand einer Präsentation den Masterplan (Stand März 2018) und den Bebauungsplanentwurf (Stand April 2018) vor und sie geben einen kurzen Abriss über den bisherigen Verlauf des Verfahrens (Anlage 1).

Stadt L erläutert die Themen des städtebaulichen Vertrages, wie z.B. die allgemeinen Bestimmungen, die Kostenübernahmen, die Durchführungspflichten etc. Der Vertrag wird ca. 20 Anlagen enthalten. Der städtebauliche Vertrag wird ab dem 29. Mai 2018 im BzBm-Büro zur Einsicht durch die Ausschussmitglieder ausgelegt. Fragen dazu können dann im nächsten Ausschuss am 12. Juni 2018 gestellt werden. Dieser TOP wird dann nichtöffentlich behandelt.

Die SPD-Fraktion bittet darum, dass den Ausschussmitgliedern die Präsentation und der städtebauliche Vertrag vorab zur Verfügung gestellt werden. BzBm Richter-Kotowski und Stadt L erläutern, dass der städtebauliche Vertrag nur eingesehen werden kann und nicht herausgegeben wird. Der Fraktionsvorsitzende der SPD möge das Anliegen (städtebaulicher Vertrag in elektronischer Form an die Fraktionen) im Ältestenrat vortragen. Fragen der Ausschussmitglieder werden durch Stadt L und BzBm beantwortet.