Auszug - Blindenampeln sind wichtig, besonders in der Nähe von Blindenwohnungen
Die CDU-Fraktion bittet, „besonders in der Nähe von Blindenwohnungen“ im Titel zu streichen. Die Linke-Fraktion fragt das Amt, ob es überhaupt möglich sei, solche Ampeln an dieser sehr lautstarken Kreuzung einzurichten. Herr Bezirksstadtrat Karnetzi antwortet, dass er das für möglich halte, die Zuständigkeit aber bei der VLB liege. Herr Tietz (SVB) ergänzt, dass es nicht nur ein akustisches Signal gebe, sondern auch mit Vibration und Lautstärkeregelung gearbeitet werde.
Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung beschlossen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |