Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

-       Frau Bezirksstadträtin Schellenberg berichtet, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz jetzt den zweiten Schritt des Mobilitätsgesetzes eingeleitet habe. Hierbei geht es um den Fußverkehr. Die mit Fußverkehr befassten Verbände werden beteiligt, ebenso die Bezirke. Frau Bezirksstadträtin Schellenberg wird den Ausschuss auf dem Laufenden halten.

-       Frau Bezirksstadträtin Schellenberg informiert, dass der Bezirk für SIWANA IV Maßnahmen in Höhe von 6 Mio € eingereicht habe. Dazu gehören die Sanierung der Personalunterkünfte der Mitarbeitenden des Fachbereichs Grünflächen im Finkenpark sowie in der Bergstraße, des Weiteren ist die Sanierung des Bolzplatzes an der JFE Schottenburg und des Spielplatzes in der Calandrellistraße angemeldet worden. Die Senatsverwaltung für Finanzen fällt die Entscheidung, welche Maßnahmen in das Programm aufgenommen werden.

Straßen- und Grünflächenamt

FB Grünflächen:

Grün FL Frau Osteresch teilt mit, dass der Toilettencontainer, den die Firma WALL in der Nähe des S-Bahnhofes Schlachtensee im Paul- Ernst-Park betreibt, von April bis Oktober geöffnet ist. BV Herr Henning ist der Ansicht, dass diese Öffnungszeiten an der Anlage kenntlich gemacht werden sollten. Frau Osteresch sagt zu, diese Bitte an die Firma Wall weiterzuleiten.

Umwelt- und Naturschutzamt

-       UmNatL(V) Frau Dr.Schroetter teilt auf Grund der Nachfrage von BD Herrn Dr. Förster in der letzten Ausschusssitzung mit, dass es sich bei den Einleitungen in den Teltowkanal in Höhe des Mäusebunkers um die Einleitung kommunaler Abwässer aus der Kläranlage in Ruhleben handelt. Diese Abwässer werden im Sommer eingeleitet und zwar über ein Absturzbauwerk, um so die Abwässer mit Sauerstoff anzureichern. Durch die im Wasser enthaltenen Tenside kann es zu Schaumbildung kommen.