Auszug - Gärtner ohne Bock  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 3.19
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0697/V Gärtner ohne Bock
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel führt ein, dass es für Grundstückeigentümer, die selbst Schnee räumen, sehr ärgerlich sei, wenn die Schneeräumdienste, die die Nachbarn beauftragt haben, den Schnee vor der Haustür festfahren. Frau Bezirksstadträtin Schellenberg teilt mit, dass sie den Ärger gut nachvollziehen kann, aber das Amt keine Handhabe habe, da es in keiner vertraglichen Beziehung zu den Räumdiensten stehe. Das Amt hat Bürgersteige ausgewiesen, die von den Räumdiensten nicht befahren werden dürfen, weitergehende Einschränkungen seien nicht möglich. BV Herr Döhnert stimmt für die AfDFraktion zu, dass dieser Antrag nicht durchsetzbar sei. BV Herr Breidenbach hält für die FDP-Fraktion diesen Antrag ebenfalls nicht für umsetzbar.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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