Auszug - Fahrradwracks am S-Bahnhof Feuerbachstraße entfernen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 3.13
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0660/V Fahrradwracks am S-Bahnhof Feuerbachstraße entfernen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:424/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Trülzsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Döhnert betont, dass es sich grundsätzlich bei kaputten Fahrrädern um technische Geräte und somit um Wracks, nicht aber um Leichen handelt. Bereits im August 2017 hatte die AfD Fraktion einen ähnlichen Antrag gestellt, der abgelehnt wurde mit der Begründung, dass das Amt regelmäßig Fahrradwracks entferne. Dies könne er nicht bestätigen. Seit mindestens 9 Monaten stünden dort immer noch dieselben 13 Fahrradwracks. Die DB habe gesagt, dass die S-Bahn zuständig sei, passiert sei nichts. BV Herr Steinhoff fragt nach, was die offizielle Meinung der S-Bahn zu diesem Sachverhalt sei, er schlägt vor, den Antrag zu beschließen, um somit eine Klärung durchzuführen. BV Herr Kronhagel bittet BV Herrn Döhnert den Schriftwechsel mit der DB und der S-Bahn dem Amt zur Verfügung zu stellen.

 

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

 
 

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