Auszug - Fahrradleichen am S-Bahnhof Rathaus-Steglitz entfernen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 3.12
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0658/V Fahrradleichen am S-Bahnhof Rathaus-Steglitz entfernen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:457/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt, Thimm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Ziffels gibt zu bedenken, dass im Ausschuss schon öfters Anträge dieses Inhaltes beraten wurden und seines Wissens das Amt ohnehin regelmäßig Fahrradleichen auf öffentlichem Straßenland entfernen würde. Somit sei dieser Antrag nach Meinung der SPD-Fraktion entbehrlich. Frau Bezirksstadträtin Schellenberg teilt mit, dass sich die unter der Autobahn befindenden Fahrradbügel nicht alle auf öffentlichem Straßenland befinden, ebenso sei der Bereich um den Drogeriemarkt ein Privatgrundstück. Sie führt weiter aus, dass ab Herbst 2018 in diesem Bereich eine Notabstützung der Autobahnbrücke aufgestellt werden wird und im Zuge dieser Maßnahme einige Fahrradbügel entfernt oder umgesetzt werden müssen.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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