Auszug - Straßeninstandsetzungsprogramm für den Ostpreußendamm - oder besser noch KURZFRISTIGE Sanierung des Straßenzuges!  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.10
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0343/V (neu) Straßeninstandsetzungsprogramm für den Ostpreußendamm - oder besser noch KURZFRISTIGE Sanierung des Straßenzuges!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:253/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Miels, Matz
2. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg empfindet den aktuellen Antragstext etwas unglücklich formuliert und verliest einen Formulierungsvorschlag von Herrn Müller-Ettler, Leitung Straßen- und Grünflächenamt; Leitung Fachbereich Tiefbau, der wie folgt lautet:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Sanierung des Ostpreußendammes zwischen Königsberger Straße und Birkbuschstraße in die Investitionsplanung aufgenommen oder besser noch kurzfristig und zeitnah im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms endlich wieder in einen befahrbaren Zustand versetzt werden kann.“

 

Die antragstellenden Fraktionen übernehmen die Änderung.

 

Der Antrag wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen beschlossen.

 

 

 
 

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