Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau K. erfragt, weshalb die letzte Ausschusssitzung im Juli stattfand, wann der Ausschuss explizit zum Thema Lichterfelde Süd tagen wird und wann diesbezüglich die Mercator-Grundschule mit einbezogen werde. Der Vorsitzende antwortet zunächst, dass direkt nach den ohnehin sitzungsfreien Sommerferien, drei Sitzungen wegen der Haushaltsberatungen, des Tages der Deutschen Einheit und des Reformationstages ausgefallen sind. Den Termin der heutigen Sitzung hat der Vorsitzende über einen Doodle im Internet abstimmen lassen.

Zu den anderen zwei Fragen teilt der Vorsitzende mit, dass es bereits eine Sondersitzung zum Thema Lichterfelde Süd gegeben hat und er plant, eine Sitzung an der Mercator-Grundschule eventuell am 28.11.2017 stattfinden zu lassen und diesbezüglich bereits die Schule kontaktiert habe. Die Grüne-Fraktion bemängelt, nichts von dem angesprochenen Doodle gewusst zu haben. Ferner habe die Grüne-Fraktion dem Vorsitzenden nach eigener Aussage und mit Blick auf die Planung in Lichterfelde Süd frühzeitig die Notwendigkeit, sich eingehend mit der Thematik zu beschäftigen, aufgezeigt und darum gebeten, sich mit der Schulleitung der Mercator-Grundschule zusammenzusetzen. Der Vorsitzende weist die Kritik bezüglich der Abstimmung über den Doodle zurück und erklärt, sich mit den schulpolitischen Sprechern abgesprochen zu haben, wie er es bisher immer gehandhabt habe.

Frau K. fragt nach, welche weiteren Optionen es gibt, sollte die Mercator-Grundschule am 28.11.2017 terminlich nicht verfügbar sein. Der Vorsitzende antwortet, in diesem Fall eine außerordentliche Sitzung einzuberufen und wünscht sich dementsprechend Flexibilität der Fraktionen.