Auszug - Radwege mit Gebotsschild sichern  

Die Grüne-Fraktion sieht den Antrag als nicht sinnvoll an. Da es keine Radwegebenutzungspflicht gäbe, seien Schilder überflüssig. Die CDU-Fraktion fragt, ob es bei befestigten Radwegen eine Nutzungspflicht gäbe. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt dazu, dass dies nur die VLB wissen könne.

Nach Abschluss der Diskussion zieht die antragstellende Fraktion ihren Antrag zurück.