Auszug - Anwohnerparken Forststraße ermöglichen  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.14
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0443/V Anwohnerparken Forststraße ermöglichen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:271/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Dr. Wein 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Herr Tietz teilt mit, dass er sich die Situation vor Ort angesehen habe und ihm Folgendes aufgefallen sei. Es gäbe eine in sich widersprechende Beschilderung. Dies wolle er überprüfen. Die zehn Stellplätze hält er für ausreichend. Es sollten nicht weniger sein. Der Widerspruch in der Beschilderung liege darin, dass aus dem Schrägparken zu einer bestimmten Uhrzeit ein Randparken werde. Dies wolle er klären. Die SPD-Fraktion kritisiert den Antrag. Dies hätte gleich an die zuständige Stelle des Amtes gegeben werden können, da eine Klärung von dort sicher erfolgt wäre.

 

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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