Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 0:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

a)      Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Frau Wojahn, Frau Heinze, Herr McLaughlin, Herr Krause, Herr Ehrhardt und Herr Ammer. Bezirksverordnete Frau Peterson wird gegen 18:30 Uhr erscheinen. Bezirksstadträtin Frau Schellenberg und Bezirksstadtrat Herr Mückisch erscheinen circa gegen 18:00 Uhr.

b)      Zum vorliegenden Dringlichkeitsantrag der SPD zum Thema „Unabhängiges Verkehrsgutachten für Lichterfelde-Südhat die CDU-Fraktion in der gestrigen Sitzung des Ältestenrats der Dringlichkeit widersprochen; die SPD-Fraktion verfolgt die Dringlichkeit nicht weiter. Somit wird der Antrag regulär auf die Tagesordnung der nächsten BVV gesetzt.

c)      Der Antrag unter TOP 9.1 „Verbesserung des Verkehrsflusses im Umfeld des Bebauungsplanes 6-30 schon jetzt“ (Drs. 0448/V) wird von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

d)      Der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion bzgl. eines stellv. Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ist versehentlich doppelt in die TO aufgenommen worden (Drs. 0366/V und 0436/V). Die Drs.-Nr. 0436/V wurde an die Kleine Anfrage des BV Hippe „Unabhängigkeit des Bezirksverordneten Matz (SPD)“ neu vergeben.

e)      Die Anträge unter TOP 6.1.1Planungen & Analyse: Park & Ride-Angebote in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. 235/V) und TOP 6.1.2 Bewohnerparkzone Region S-Bahnhof Lichterfelde-Süd“ (Drs. 0240/V (neu)) werden gemeinsam beraten.

f)        Dem Antrag „Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße“ (Drs. 0394/V) ist die Linksfraktion beigetreten

g)      Dem Antrag „Transparenz erhöhen Schriftliche Beantwortung von Kleinen Anfragen und Einwohnerfragen“ (Drs. 444/V) ist die Linksfraktion beigetreten

h)      Dem Antrag „Weitere Immissionsmessstationen in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. 449/V) ist die Linksfraktion beigetreten.

i)        Dem Antrag „Botanischer Garten retten!“ (Drs. 445/V) sind die Fraktionen der SPD, AfD und Linke beigetreten.

j)        Dem Antrag „Vandalismus ist unsozial“ (Drs. 438/V) ist die AfD-Fraktion beigetreten.

k)      Dem Antrag „Informationen für Obdachlose“ (Drs. 397/V) ist die Linksfraktion beigetreten.

l)        Dem Antrag „Bebauungsplan 6-24 VE (Fischerhüttenstraße ehemalige Bezirksgärtnerei) - endlich kontinuierlich rgerinnen und Bürger  informieren! (Drs. 400/V) sind die Fraktionen der FDP und Linke beigetreten.

m)    Dem Antrag „Queere Beratungs- und Betreuungsangebote für Steglitz-Zehlendorf schaffen“ (Drs. 401/V) ist die FDP-Fraktion beigetreten.

n)      Dem Antrag „Gedenkveranstaltung des Bezirks zu üblichen Tageszeiten ansetzen!“ (Drs. 402/V) ist die FDP-Fraktion beigetreten.

o)      Dem Antrag „W-Lan für Bezirksverordnete im Bürgersaal vom Rathaus Zehlendorf“ (Drs. 408/V) ist die FDP-Fraktion beigetreten.

p)      Der Beschlussempfehlung „Friedhöfe keine Orte für qualvollen Tod von Kleinsäugern und Jungvögeln“ (Drs. 267/V) ist die SPD-Fraktion beigetreten.

q)      Der Beschlussempfehlung „Mittelhandlauf im S-Bahnhof Wannsee installieren“ (Drs. 294/V) ist die Grüne-Fraktion beigetreten.

r)       Bei der Beschlussempfehlung „Parks Range IV Wertsteigerung ermitteln überregionalen Verkehr planen“ (Drs. 211/V) wurde die Überschrift geändert in „Parks Range Wertsteigerung ermitteln“.

s)      Die AfD-Fraktion zieht ihre Initiative im Antrag „Parlamentarische Ferien“ (Drs. 447/V) zurück.

 

 
 

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