Auszug - Behinderten- und familienfreundliche Wegeführung an der Treppenanlage Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg  

Frau Dr. Kersten betont, dass dieser Antrag ihr ein Herzensanliegen sei. Sie freut sich, dass die Bezirksbehindertenbeauftragte heute anwesend ist und beantragt für diese Rederecht. Sie ergänzt, dass sie von einem Architekten einen Kostenvoranschlag eingeholt hat. So sei es gelungen, die vom Bezirksamt veranschlagten Kosten von ca. Euro 60.000 auf Euro 22.650 zu senken. Tief 3 Herr Stumpe erwidert, dass ihm nur eine grobe Handskizze vorliegt. Das Hauptproblem liege darin, dass der Fachbereich Tiefbau Rampen mit einen Gefälle unter 6 % baut, in der Architektenskizze werde mit einem Gefälle von 8-9% geplant. Die Euro 22.650 seien ein Nettobetrag; man müsse also brutto mit ca. Euro 25.000 rechnen. Frau Dr.Kersten ist der Ansicht, dass das kein großer Betrag sei, der sich im Bezirkshaushalt finden lassen müsse. Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass diese Maßnahme nur aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm finanziert werden könne. BV Herr Kromm verweist auf den Antrag „Kottesteig für alle“, in dem es um einen ähnlichen Sachverhalt ginge. BV Herr Henning wendet ein, dass es sicher noch weitere Maßnahmen in diesem Bereich gibt, die aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm finanziert werden müssten und bittet Frau Moritz um ihre Meinung. Frau Moritz sagt, dass aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm verschiedene kleinere Maßnahmen finanziert werden. Für die hier geplante Baumaßnahme müssten andere Gelder bei der Senatsverwaltung beantragt werden. Sie stellt klar, dass das Gefälle der Rampe bei maximal 6% liegen dürfe; das mache die Baumaßnahme teuer, weil sich so die Länge der Rampe vergrößert. BV Herr Fröhlich erinnert an einen Antrag zur Sundgauer Straße, in dem es um eine ähnliche Maßnahme gegangen sei. Er wüsste gerne, was mit diesem Antrag geschehen ist. BV Herr Henning bedankt sich bei Frau Moritz und schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern: Das Bezirksamt wird ersucht „zu prüfen, ob“ im Bereich der Treppenanlage Arnold-Knoblauch-Ring/Stölpchenweg eine behinderten- und familienfreundliche Wegeführung „durch Sondermittel des Landes geschaffen werden kann.“ Die Begründung bleibt unverändert. Die SPD übernimmt diese Änderung und die GRÜNEN treten dem Antrag in der geänderten Form bei. BV Herr Krause möchte wissen, wie realistisch Landesmittel für diese Baumaßnahme sind. Tief 3 Herr Stumpe antwortet, dass die Senatsverwaltung Sondermittel für den Fußgängerverkehr zur Verfügung stellen wird, so dass eine Finanzierung dieses Anliegens durchaus vorstellbar sei.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.