Auszug - Unfallgefahr im Kreuzungsbereich Feuerbachstr./Körnerstr. verringern  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0093/V (neu) (neu) Unfallgefahr im Kreuzungsbereich Feuerbachstr./Körnerstr. verringern
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:113/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-, CDU-, GRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt, Thimm
2. Hippe, Steinhoff/Wojahn, Semler
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel berichtet, dass dieser Antrag bereits im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten wurde. Aus Sicht des Fachbereichs Tiefbau bestehen keine Bedenken bezüglich der hier vorgeschlagenen geänderten Verkehrsführung. Diese Maßnahme müsste von der Straßenverkehrsbehörde geprüft und angeordnet werden. Die Kosten für die notwendigen Markierungsarbeiten und das Aufstellen von Verkehrszeichen belaufen sich auf ca. Euro 30.000. Der Ältestenrat sollte daher aufgefordert werden, diesen Antrag in den Haushaltsausschuss zur Mitberatung zu überweisen. BV Herr Breidenbach begrüßt die Befassung des Haushaltsausschusses mit diesem Antrag. Der Antrag wird in der vom Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste geänderten Fassung vom 03.05.2017 abgestimmt.

 

Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 
 

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