Auszug - Steglitzer Damm verkehrssicherer!   

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0131/V Steglitzer Damm verkehrssicherer!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:118/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Serowy, Manzke-Stoltenberg
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg weist darauf hin, dass diese Maßnahme in der aufgeführten Form geschätzte Kosten in Höhe von ca. 3,5 Mio. € verursachen würde und daher für die Investitionsplanung angemeldet werden müsste. BzStR Karnetzki macht darauf aufmerksam, dass eine solche Maßnahme zuvor von der Verkehrslenkung Berlin angeordnet werden müsste.

 

Der Antrag wird auf Antrag der CDU-Fraktion vertagt.

 
 

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