Auszug - Planungen & Analyse: Park & Ride-Angebote in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.9
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0235/V Planungen & Analyse: Park & Ride-Angebote in Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:187/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion erläutere, dass die Anwohner/innen oft Probleme hätten, weil die Parkplätze von Pendler/innen belegt seien. Die GRÜNE-Fraktion erklärt, dass ein neues Konzept nur Arbeit und Kosten verursachen würde. Sie wolle lieber konkrete Probleme behandeln. Die SPD-Fraktion erinnere an umfangreiche Diskussionen zu dem Thema in früheren Wahlperioden. Der im Antrag genannte Zeitplan sei zu kurzfristig, besser sei der 01.08.2018. Die Linksfraktion finde, dass das Thema nicht auf Bezirksebene, sondern auf Landesebene, am besten mit Brandenburg gemeinsam besprochen werden solle. Auch die CDU-Fraktion sehe das Thema eher auf Landesebene. Außerdem sei im Umfeld der S-Bahnhöfe zu wenig Fläche für gesonderte Park&Ride-Parkplätze.

Der Antrag wird mit 1 Ja- und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Ein Mitglied der GRÜNE-Fraktion hat die Sitzung zwischenzeitlich verlassen).

 
 

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