Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Wortprotokoll

BzStR Mückisch verteilt an die Ausschussmitglieder Unterlagen zur baulichen Unterhaltung für das laufende Haushaltsjahr 2017, zum Schulanlagensanierungsprogramm 2017, zu den Zahlen der Schulanfänger und zur Anzahl von Schülern, die in die siebte Klasse gewechselt haben. Ferner berichtet er von baulichen Maßnahmen an der Volkshochschule in Lichterfelde, die Anfang August beginnen werden. Die Volkshochschule wird komplett ausziehen. Derzeit suche man daher nach neuen Räumen. Unter anderem befinde man sich im Gespräch mit der Südgrundschule, um Unterrichtsräume für ein Jahr gewinnen zu können. Ergebnisse der Gespräche stehen noch aus.

Zum Thema Gemäldezyklus KZ Außenlager Lichterfelde kann BzStR Mückisch berichten, dass sich die Gedenkstätte Sachsenhausen bereit erklärt hat, die Ausstellung auszuleihen. Das Heimatmuseum Steglitz seinerseits, stehe dem Vorhaben, die Gegenstände in ihren Räumlichkeiten auszustellen, wohlwollend gegenüber.

Die GRÜNE-Fraktion bezieht sich auf ihre Bitte der letzten Sitzung, Informationen bezüglich des Pavillons in der Sachsenwald-Grundschule zu bekommen. Das Bezirksamt erklärt, keine Meldungen über gesundheitsgefährdende Gerüche in der Sachsenwald-Grundschule erhalten zu haben. Die GRÜNE-Fraktion gibt nochmals den Hinweis, von Eltern der Schule angesprochen worden zu sein, dass die dort kürzlich verwendete Lackierfarbe sowohl bei Schülern als auch bei Lehrern Kopfschmerzen und Übelkeit verursache und diese sich kaum in den Räumlichkeiten aufhalten können. Das Bezirksamt erklärt, dass grundsätzlich nur wassergebundene Farbe im Land Berlin verwendet werde. Somit könne keine Gesundheitsgefährdung festgestellt werden. Das Bezirksamt sagt aber zu, bei der Schule nachzufragen.

Die SPD-Fraktion erfragt die ungewöhnlich hohe Differenz zwischen den verfügbaren Schulplätzen und den Anmeldungen. Das Bezirksamt erklärt, an zwei Schulen müsse noch abschließend besprochen werden, ob zusätzliche Klassen eröffnet werden. Man werde im Grundschulbereich aber alle Kinder unterbringen können. Die Anzahl der Widersprüche hat sich im Vergleich zu den letzten Jahren fast verdoppelt.

Zuletzt verteilt das Bezirksamt Unterlagen zum Thema der Rücklagen von 2016 nach 2017.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen