Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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- Die Bezirksverordneten Frau Sitter-Pozin, Herr Steinhoff und Herr Wilhelm fehlen entschuldigt, Herr Klimas erscheint später gegen 18 Uhr und Herr Selicko und Herr Ziffels verlassen die Sitzung früher gegen ca. 19.30 bis 20 Uhr.
- Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen 11 Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.
- Zu TOP 8.1.1, eine Vorlage zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlung von Ausschüssen „Bebauungsplan X-B2c (Westliche Krottnaurerstraße) (Drs. 1704/IV), wird der Bezirksverordnete Torsten Hippe nicht an der Abstimmung teilnehmen.
- TOP 9.1, eine Große Anfrage der CDU-Fraktion „Sanierungsbedarf an Berliner Schulen von 5 Milliarden Euro durch rot/roten Sparwahnsinn?“ (Drs. 1711/IV), wird gemeinsam mit TOP 10.3, einem Antrag der CDU- und Grüne-Fraktion „Transparenz zum Zustand der Berliner Schulen noch vor den Wahlen“ (Drs. 1713/IV) aufgerufen und beraten. Anschließend wird der Antrag in den Schulausschuss überwiesen.
- Zu TOP 10.1 haben sich die Fraktionen der SPD, Grüne und Piraten dem Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nikolassee“ (Drs. 1712/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 10.2 haben sich die Fraktionen der CDU und Piraten dem Antrag der Grüne-Fraktion mit dem Betreff „Optimierung der Lichtsignalanlage im Bereich Lichterfelde-Süd“ (Drs. 1714/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 10.3 hat sich die Grüne-Fraktion dem Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Transparenz zum Zustand der Berliner Schulen noch vor den Wahlen“ (Drs. 1713/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 10.4 haben sich die Fraktionen der CDU und Piraten dem Antrag der Grüne-Fraktion mit dem Betreff „Infrastruktur Stadtpark Steglitz verbessern“ (Drs. 1715/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 11.6 haben sich die Fraktionen der Grüne und Piraten dem Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Kinderfreundliche Gestaltung der Warteräume im Bezirksamt“ (Drs. 1624/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 11.7 hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag der SPD- und Grüne-Fraktion mit dem Betreff „Ehrenamtstag in Steglitz-Zehlendorf schaffen“ (Drs. 1625/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 11.11 hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag der Grüne- und CDU-Fraktion mit dem Betreff „Artenschutz durch mehr blühende Kräuter auch in Steglitz-Zehlendorf fördern“ (Drs. 1645/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 11.15 hat sich die Grüne-Fraktion dem Antrag der Piraten- und CDU-Fraktion mit dem Betreff „Hobby-Imker unterstützen“ (Drs. 1659/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Zu TOP 11.16 hat sich die Grüne-Fraktion dem Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Bessere Bedingungen für die Hortbetreuung“ (Drs. 1664/IV) angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.
- Die Drucksachen, die zur Beratung in die Fachausschüsse überwiesen werden, sind auf der Konsensliste B aufgeführt.
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Leichte Sprache
DGS
