Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Markl-Vieto begrüßt die Anwesenden und bemängelt, dass Herr Buchta als Vorsitzender des Haushaltsausschusses zu einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses auch den Bezirksbürgermeister und den Stadtrat für Soziales und Stadtentwicklung einlädt, obwohl bekannt sein müsste, dass Herr Bezirksstadtrat Schmidt noch im Urlaub ist und an diesem Tag auch Sozialausschuss ist. Weiterhin ist durch die Einladung zur Haushaltsausschusssondersitzung auch den Fraktionsmitgliedern des Sozialausschusses die Möglichkeit genommen, an der Sondersitzung teilzunehmen.

Herr Fengler wird dies im Ältestenrat berichten und bemängeln.

Sie übergibt das Wort an Herrn Seiler.

Herr Seiler informiert darüber, dass die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte (WBM) an Herrn Bezirksstadtrat Karnetzki ein Schreiben zur Instandsetzung der Leerstandswohnungen in der Tautenburger Straße 32 und 37/39 gesendet hat. In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass bis zum 15. Februar 2015 20 Wohnungen im renovierten Zustand zur Verfügung stehen, und weitere sechs Wohnungen bis zum 30. März 2015 zur Verfügung stehen sollen.

Weiterhin teilt Herr Seiler mit, dass die in den beiden Beschlüssen 167 vom 19.09.2012 und 190 vom 17.10.2012 geforderten Hinweisschilder auf die Freizeitstätten „Club Steglitz“ und „Maria-Rimkus-Haus“ montiert sind. Am 17.12.2014 wurde das Amt für Soziales von der verantwortlichen Abteilung Immobilen und Verkehr –SE FM- per E-Mail entsprechend informiert.

Es wird gebeten, mit der heutigen Berichterstattung zu den beiden Beschlüssen 167 vom 19.09.2012 und 190 vom 17.10.2012 diese als erledigt zu beachten.

Der Sozialausschuss ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.