Auszug - Steglitz-Zehlendorfer Rathäuser als Freifunkstandorte ausrüsten  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0947/IV (neu) Steglitz-Zehlendorfer Rathäuser als Freifunkstandorte ausrüsten
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:720
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Köhne, Stahr
2. Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki erläutert, dass bereits WLAN-Hotspots installiert seien

BzStR Karnetzki erläutert, dass bereits WLAN-Hotspots installiert seien. Die Umsetzung des Antrags wäre möglich. Die Bereitstellung von Räumen, der Energie sowie die Bereitstellung von Anschlüssen würden Aufbauzusatzkosten von ca. 6 T€ verursachen. Die Fixkosten betrügen weitere 2 T€ pro Jahr.

Die SPD-Fraktion bittet aufgrund der Kostenproblematik um Überweisung in den Haushaltsausschuss.

Die Piraten-Fraktion erklärt, dass die bestehenden WLAN-Verbindungen von den Kapazitäten her nicht ausreichend seien. Die Router der Initiative wären zeitlich nicht eingeschränkt. Die Kosten seien im Übrigen nicht nachvollziehbar. Die Piraten-Fraktion wird sich nach den Kosten bei der Community erkundigen.

Die Fraktion der GRÜNEN erklärt, dass die Kosten nicht nachvollziehbar seien.

Auf die Frage der CDU-Fraktion nach der Zusammenstellung der Kosten erklärt BzStR, dass diese eine Kostenschätzung der Fachtechnik darstelle.

Die Fraktionen der CDU und SPD erklären, dass sie vorbehaltlich der Höhe Kosten zugestimmt werde.

Es wird die Schlussberatung des Haushaltsauschuss beschlossen.

Bei einer Abstimmung wird der geänderte Antrag mit 13 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme bei drei Enthaltungen angenommen.

 
 

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