Auszug - Sondermittelantrag 12/2014 Mavuno Berlin - Ev.-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Lichterfelde  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion weist auf die „Kriterien zur Bewertung von Anträgen auf Sondermittel“ hin, die der Ältestenrat in seiner 17

Die CDU-Fraktion weist auf die „Kriterien zur Bewertung von Anträgen auf Sondermittel“ hin, die der Ältestenrat in seiner 17. Sitzung vom 26.06.2001 aufgestellt hatte. Dort heißt es, dass zwar Projekte, die „unter dem Dach“ der Kirchen stattfinden, mit Sondermitteln gefördert werden können, „in der Regel“ jedoch keine Projekte der Kirchen selbst. Bei aller Sympathie für die beantragte Maßnahme sei nicht klar, warum bei dem vorliegenden Antrag der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Lichterfelde eine Ausnahme von dieser Regel gemacht werden solle. Die Fraktionen der Fraktionen der SPD und der Piraten schließen sich dieser Auffassung an.

Bei einer Abstimmung wird die Bitte um Sondermittel der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Lichterfelde mit keiner Ja-Stimme und 14 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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