Auszug - Sondermittelantrag 12/2014 Mavuno Berlin - Ev.-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Lichterfelde
Die CDU-Fraktion weist auf die „Kriterien zur Bewertung von Anträgen auf Sondermittel“ hin, die der Ältestenrat in seiner 17. Sitzung vom 26.06.2001 aufgestellt hatte. Dort heißt es, dass zwar Projekte, die „unter dem Dach“ der Kirchen stattfinden, mit Sondermitteln gefördert werden können, „in der Regel“ jedoch keine Projekte der Kirchen selbst. Bei aller Sympathie für die beantragte Maßnahme sei nicht klar, warum bei dem vorliegenden Antrag der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Lichterfelde eine Ausnahme von dieser Regel gemacht werden solle. Die Fraktionen der Fraktionen der SPD und der Piraten schließen sich dieser Auffassung an. Bei einer Abstimmung wird die Bitte um Sondermittel der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Berlin-Lichterfelde mit keiner Ja-Stimme und 14 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |