Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.

Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Bernhöft, Haesner, Köhne, Kronhagel, Dr. Lehmann-Brauns, Menzel, Mögling, Nissen und von Wittich.
Herr Klimas und Herr Stingl kommen etwas später.
Wegen einer Veranstaltung mit den Gästen aus den beiden ungarischen Partnerstädten des Bezirks verlassen BzBm Kopp und BzStR’in Richter-Kotowski die BVV um 19.30 Uhr, ebenso möglicherweise einige Vertreter der Fraktionen.

2.

Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen acht Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

4.

Bei der lfdn. Nr. 12.1, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Veloturm statt Kuddelmuddel“ (Drs. Nr. 942/IV), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 942/IV (neu)  vor.

5.

Bei der lfdn. Nr. 12.3, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Aufzug am S-Bahnhof Wannsee“ (Drs. Nr. 946/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 946/IV (neu) vor.

6.

Bei der lfdn. Nr. 12.4, ein Antrag der Piraten-Fraktion mit dem Betreff „Beachvolleyball auch mittags“ (Drs. Nr. 926/IV), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 926/IV (neu) vor.

7.

Bei der lfdn. Nr. 12.7, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Steglitz-Zehlendorfer Rathäuser als Freifunkstandorte ausrüsten“ (Drs. Nr. 947/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 947/IV (neu)  vor.

8.

Bei der lfdn. Nr. 12.14, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Zukunft des Charité-Standorts Campus Benjamin Franklin“ (Drs. Nr. 933/IV), haben sich die Fraktionen der CDU und der GRÜNEN in der gestrigen Sitzung des Ältestenrats dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 933/IV (neu)  vor.
Inzwischen ist auch die Piraten-Fraktion dem Antrag beigetreten. Er hat zudem eine textliche Ergänzung bekommen, die vor der Abstimmung verlesen wird.
Weiterhin wird der Antrag auf Bitten der vier Antrag stellenden Fraktionen von der Konsensliste B – Überweisungen – genommen und auf die Konsensliste A – Sofortabstimmung – gesetzt.

9.

Bei der lfdn. Nr. 12.18, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Lichtzeichenanlage für Potsdamer Straße / Fürstenstraße“ (Drs. Nr. 935/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 935/IV (neu)  vor.

10.

Sieben der acht Beschlussempfehlungen, die sich mit dem Bauprojekt Parks Range befassen, werden gemeinsam aufgerufen und behandelt. Dabei handelt es sich um die lfdn. Nrn. 13.5 sowie 13.7 bis 13.12 mit den Drs. Nrn. 831/IV sowie 834/IV bis 839/IV mit dem Betreff Parks Range I, IV, V, VI, VII, VIII und IX.

11.

Im Anschluss daran wird die lfd. Nr. 13.6 aufgerufen, ebenfalls eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Parks Range III – Festsetzung für Sozialen Wohnungsbau in ‛Lichterfelde Süd’“ (Drs. Nr. 833/IV).

12.

Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B.