Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.

Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Horlacher, Kölsch, Menzel und Selicko sowie krankheitsbedingt BzStR’in Markl-Vieto und BzStR Karnetzki.
Der Bezirksverordnete Botta kommt etwas später. Die Bezirksverordneten Haesler und Ziffels müssen die Sitzung etwas früher verlassen.

3.

Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen vier Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

4.

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

5.

Bei der lfdn. Nr. 12.8, ein Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN mit dem Betreff „Überdachung für den Parcours Schottenburg“ (Drs. Nr. 850/IV), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 850/IV (neu)  vor.

6.

Bei der lfdn. Nr. 12.13, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Sitzgelegenheit Bushaltstelle Zehlendorf Eiche“ (Drs. Nr. 855/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 855/IV (neu)  vor.

7.

Bei der lfdn. Nr. 12.25, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Gedenk­veranstaltung zum 09.11.1989“ (Drs. Nr. 841/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 841/IV (neu)  vor.

8.

Bei der lfdn.Nr. 13.12, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Abbiegespur Schloßstraße“ (Drs. Nr. 740/IV), ist in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ein fehlerhaftes Abstimmungsergebnis berichtigt worden. Der Antrag in der korrigierten Fassung liegt als Drs. Nr. 740/IV (neu)  vor.

9.

Die Beschlussempfehlungen mit den lfdn. Nrn. 13.18, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Erhaltung der historischen Straßenbeleuchtung in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 765/IV) und 13.22, ein Einwohnerantrag mit dem Betreff „Erhaltung des Gaslichts in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 780/IV), werden gemeinsam aufgerufen und behandelt.
Die Initiatoren des Einwohnerantrags haben mitgeteilt, dass die Vertrauensperson Herr Zunft um eine Anhörung gebeten hat.

10.

Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B.

11.

BVVorsteher Rögner-Francke verabschiedet die Bezirksverordneten Frau Henschel und – in Abwesenheit (s. oben, Punkt 1) – Frau Horlacher, die beide ihr Mandat zum 28.02.2014 niedergelegt haben. Er bedankt sich für ihre Mitarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung und wünscht ihnen alles Gute für die Zukunft.