Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

1

1.

Entschuldigt fehlt Herr BV Menzel. Herr BV Klimas kommt erst gegen 17.30 Uhr. BzStR Karnetzki kann krankheitsbedingt an der Sitzung nicht teilnehmen.

2.

Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen fünf Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

4.

Bei der lfdn. Nr. 9.1, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Sitzbänke für den S-Bahnhof Osdorfer Straße“ (Drs. Nr. 808/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt wird als Drs. Nr. 808/IV (neu)  vor.

5.

Bei der lfdn. Nr. 9.2, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Beleuchtung in der Hampsteadstraße“ (Drs. Nr. 816/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 816/IV (neu)  vor.

6.

Bei der lfdn. Nr. 9.10, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Zügige Errichtung eines Fahrstuhls in der Ladenstraße“ (Drs. Nr. 818/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 818/IV (neu)  vor.

7.

Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B..

8.

Als neuer Bezirksverordneter und Mitglied der CDU-Fraktion wird Herr Tom Cywinski in die BVV eingeführt. Er ist Nachrücker für Herrn Reiher, der zu 31.12.2013 aus der BVV ausgeschieden ist. Herr Cywinski hat sein Mandat angenommen und ist seit dem 01.01.2014 Mitglied der BVV Steglitz-Zehlendorf.

 

 
 

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