Auszug - Genehmigung des Protokolls  

Am Protokoll der 24. Sitzung vom 03.12.2013 werden die folgenden beiden Änderungen vorgenommen:

1. Zu TOP 5.4 erklärt die SPD-Fraktion, sie habe in der letzten Sitzung unter dem ersten Spiegelstrich des Protokolltextes folgende Änderung an ihrem Antrag „Essentials für den Bebauungsplan ’Lichterfelde-Süd’ Parks Range“ (Drs. Nr. 734/IV) vorgenommen: „Beim zweiten Spiegelstrich 20 % geförderter Mietwohnungsbau und 10 % geförderter Eigentumswohnungsbau.“
2. Bezug nehmend auf den vorletzten Absatz von TOP 5.3 (Kinder- und Jugendbeteiligung Parks Range (Drs. Nr. 687/IV)) erklärt der Vertreter der Piraten-Fraktion, Herr BV Boroviczény, dass er sich bei der Abstimmung enthalten habe, so dass es dort „bei einer Enthaltung“ statt „bei keiner Enthaltung“ heißen müsse.
   Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass es aus dem Ausschussbericht nicht ersichtlich ist, ob es eine Enthaltung gegeben hat. Der Ausschuss verzichtet darauf, weitere Ermittlungen anzustellen, weil die Frage für das Endergebnis irrelevant ist.
   (Anmerkung zum Protokoll: Nach Abhören der Tonaufnahme der Sitzung nach Sitzungsschluss findet sich die Sicht der Piraten-Fraktion bestätigt.)

Das Protokoll wird mit diesen beiden Änderungen angenommen.