Auszug - Wiedervereinigungsdenkmal  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0626/IV Wiedervereinigungsdenkmal
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:543
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Kronhagel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion verteilt an die Ausschussmitglieder einen Änderungsantrag

Die CDU-Fraktion verteilt an die Ausschussmitglieder einen Änderungsantrag. Die Fraktion der Piraten erläutert, dass sie sich bei der Abstimmung enthalten wird, da sie die Auffassung vertritt, dass drei Bäume in einer Großstadt nicht den Eindruck eines Denkmals vermitteln können.

Die Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag in der folgenden Fassung zur Abstimmung:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des bevorstehenden 25. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung im Bezirk ein Wiedervereinigungsdenkmal bestehend aus drei Bäumen (gepflanzt in einem gleichschenkligen Dreieck auf einer Fläche von ca. 50 qm; im Westen eine Buche, im Osten eine Kiefer und im Norden eine Eiche) zu errichten und hierfür einen geeigneten Standort auszusuchen. Bei der Entscheidung über die Art und Weise der Vermittlung der Hintergrundinformation, die Auswahl des Standortes bzw. die konkrete Gestaltung des Umfeldes sollen die Bürger des Bezirks, insbesondere die Schulen, beteiligt werden.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 8 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

Die CDU-Fraktion stellt fest, dass die SPD-Fraktion -anders als bei der Abstimmung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung- mit Nein gestimmt hat. Die SPD-Fraktion bestätigt dies. Sie hatte zwischenzeitlich eine Fraktionssitzung und bewertet die Symbolwirkung von drei Bäumen als zu gering. Außerdem sieht sie in der Glienicker Brücke ein ausreichendes Denkmal.

 
 

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