Auszug - Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für das Landgericht sowie das Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018  

 
 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 4.3.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0510/IV Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für das Landgericht sowie das Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:345
 Ursprungaktuell
Initiator:VorsteherVorsteher
Verfasser:Rögner-Francke 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Vorlage wird mit 49 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen

Die Vorlage wird mit 48 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Bezug nehmend auf seinen eingangs gegebenen Hinweis (vgl. TOP 2, Punkt 5), stellt der stellv. BVVorsteher Semler fest, dass die Vorschlagsliste mit der vorgegebenen Zweidrittelmehrheit angenommen wurde.

 
 

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