Auszug - Verwendung der Mittel der Gembus-Stiftung 2013  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die bisher vorliegenden Stelllungnahmen der Abteilungen Soziales und Stadtentwicklung sowie Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die bisher vorliegenden Stelllungnahmen der Abteilungen Soziales und Stadtentwicklung sowie Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste. Die Stellungnahme der Abteilung Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau steht noch aus; BzStR'in Markl-Vieto sagt die Erledigung zur nächsten Sitzung zu.

 

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion zur Notwendigkeit von Zuschüssen für Schuljubiläen in Bezug auf die teilweise hohen Rücklagen einzelner Schulen erläutert BzStR'in Richter-Kotowski, dass nicht alle Schulen über ausreichende Rücklagen verfügen, um Jubiläen durchführen zu können. Ferner sind die Schulrücklagen für Lehr- und Lernmittel einzusetzen, so dass Kosten für Jubiläen nicht ausschließlich daraus verwendet werden können.

 
 

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