Auszug - Erhalt der Psychiatrie im UKBF  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 4.5.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0440/IV Erhalt der Psychiatrie im UKBF
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:292
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Dr. Lehmann-Brauns
2. Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird mit 50 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen

Der Antrag wird mit 50 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Die Drs. Nr. 440/IV wurde um 18.05 Uhr abgestimmt. Die Bezirksverordnete Frau Dr. Wein, die erst um 19.10 Uhr zur Sitzung der BVV hinzukommt, gibt nachträglich zu Protokoll, dass sie an der Beschlussfassung zur Drs. Nr. 440/IV nicht teilgenommen hätte, wenn sie zu dem Zeitpunkt, als diese abgestimmt wurde, bereits anwesend gewesen wäre, da eine mögliche Inkompatibilität mit ihrer beruflichen Tätigkeit erfüllt gewesen wäre.

 
 

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