Auszug - Erinnerung an Bischof Kurt Scharf - Spuren christlichen Lebens in Berlin sichtbar machen  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0296/IV Erinnerung an Bischof Kurt Scharf - Spuren christlichen Lebens in Berlin sichtbar machen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:293
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Haesner, Krohm, Kromm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski erläutert das Abstimmungsverfahren und das Abstimmungsergebnis für die Bürgerbefragung zur Umbenennung der Treitschkestraße

Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski erläutert das Abstimmungsverfahren und das Abstimmungsergebnis für die Bürgerbefragung zur Umbenennung der Treitschkestraße.

Es wurde den Bürgerinnen und Bürgern, die am 01.07.2012 ihren Hauptwohnsitz in der Treitschkestraße hatten und für die BVV abstimmungsberechtigt waren, Unterlagen für die Abstimmung zur Umbenennung übersandt.

Insgesamt wurden 428 Abstimmungsbriefe abgesandt, von denen bis zum Stichtag am 17.12.2012 305 Abstimmungsbriefe zurückgesandt wurden. Die Abstimmungsbeteiligung lag damit bei 71,26 %.

Diese Briefe wurden am 19.12.2012 geöffnet und öffentlich ausgezählt. Das Ergebnis der Auszählung ergab:

 

  15 ungültige Abstimmungsbriefe

entspricht 4,92 % und

290 gültige Abstimmungsbriefe

entspricht 95,08 %

von den gültigen Abstimmungsbriefen votierten

 

  64 für Ja (für eine Umbenennung)

entspricht 22,07 %

226 für Nein (gegen eine Umbenennung)

entspricht 77,93 %

 

Nach dem Vortrag der Bezirksstadträtin stellt die Vorsitzende den Antrag zur Abstimmung:

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag mit 4 Ja-Stimmen und
10 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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