Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.

Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Kölsch, Seliko, Sitter-Pozin und Stahr. BzBm Kopp muss wegen eines anderen Termins die Sitzung um 18.45 Uhr verlassen.

2.

Zum Tagesordnungspunkt 4 – Mündliche Fragestunde – liegen fünf Kleine Anfragen vor, von denen drei vom Bezirksamt mündlich beantwortet werden. Die vierte Kleine Anfrage mit dem Betreff „Oberstufe am Standort der Montessori-Gemeinschaftsschule“ (Drs. Nr. 329/IV, TOP 4.3) ist vom Fragesteller Herrn von Wittich zurückgezogen und in eine schriftliche Anfrage umgewandelt worden. Die fünfte Kleine Anfrage mit dem Betreff „Baumsterben in der Hochbaumstraße“ (Drs. Nr. 306/IV, TOP 4.5) wird aufgrund der Abwesenheit der Fragestellerin Frau Sitter-Pozin schriftlich beantwortet.

3.

Unter TOP 7.1.1 liegt eine Vorlage zur Beschlussfassung und Dringliche Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Bebauungsplan 6-22 - Truman Plaza“ (Drs. Nr. 291/IV) vor. BVVorsteher Rögner-Francke stellt fest, dass es im Plenum keinen Widerspruch zur Dringlichkeit der Drucksache gibt.

4.

Die lfd. Nr. 8.1 der Tagesordnung ist eine Feststellung des Vorstands, dass der Bürgerdeputierte Herr Lothar Stock auf sein Amt im Schulausschuss verzichtet hat. Wie in früheren entsprechenden Fällen haben die Mitglieder des Vorstands zu Beginn der Sitzung vom BVV-Büro Kopien des Verzichtsschreibens des Bürgerdeputierten erhalten. Nach Aufruf der Drucksache Nr. 289/IV stellen sie fest, dass das Amt von Herrn Stock durch Verzicht als beendet anzusehen ist. Anschließend erfolgt die Feststellung des Plenums, dass das Amt der genannten Person durch Verzicht als beendet anzusehen ist.

5.

Die unter TOP 12.1 aufgeführte Große Anfrage der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Treitschkestraße“ (Drs. Nr. 294/IV) wird zusammen aufgerufen und behandelt mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Erinnerung an Bischof Kurt Scharf – Spuren christlichen Lebens in Berlin sichtbar machen“ (Drs. Nr. 296/IV; TOP 13.3) und der Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Bürgerwille Treitschkestraße ermitteln“ (Drs. Nr. 185/IV; TOP 14.4). Nach Abschluss der Aussprache wird der Antrag Drs. Nr. 296/IV in den Haushaltsausschuss sowie zur Mitberatung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste überwiesen.

6.

Bei der lfdn. Nr. 14.13, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Ehrenamtliche Winterhotline schaffen“ (Drs. Nr. 249/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 249/IV (neu)  vor.

7.

Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B.