Auszug - Verschiedenes
1. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion zur Einstweiligen Anordnung bzgl. der Truman Plaza erklärt Stadt L Frau Lappe, hier sei bisher nur ein Austausch der Schriftsätze, aber noch keine Reaktion des Oberverwaltungsgerichts erfolgt. Die Angelegenheit sei seit ca. vier Wochen anhängig. 2. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärt Frau Lappe, das neue Wohnquartier Cedelia solle nicht länger über die Bolchener Straße erschlossen werden. Auch in Hinblick auf das Mischgebiet, das in einem Teil des Quartiers vorhanden ist, bittet der Ausschussvorsitzende das Amt, das Projekt in einer der nächsten Sitzungen näher vorzustellen. 3. Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE berichtet Frau Lappe, dass es beim Bauvorhaben am Stölpchensee zwar einen Eigentümerwechsel gegeben habe, der neue Eigentümer derzeit jedoch keine Baupläne für das Gebiet habe. 4. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion zur Planung des Gesundheitsbereichs bei der Bebauung des Geländes des ehemaligen Oskar-Helene-Heims erklärt Frau Lappe, es seien keine Änderungen am vorgestellten Konzept vorgenommen worden. 5. Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE erklärt Frau Lappe, der Bestbieter für das „Keck’sche Grundstück“ in der Prinz-Handjery- Ecke Mühlenstraße plane, dort eine Pflegeeinrichtung zu bauen, die von ihren Baumassen her für das Amt jedoch inakzeptabel sei. |
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