Auszug - Spielplatz am Immenweg muss bleiben
Der Antrag wird mit 47 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Entsprechend GO § 21 (5) wird der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion zu Protokoll genommen, der in der 59. Sitzung des Haushaltsausschusses vom 31.03.2011 gegen den Willen der Antrag stellenden Fraktion geändert worden war. Der Ursprungsantrag lautete: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der Deutschen Annington den Erhalt des Spielplatzes zu sichern und eine bauliche Instandsetzung zu planen.“ |
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