Auszug - Straßenschild "Treitschkestraße" entfernen  

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, das Straßenschild „Treitschkestraße“ stehe deshalb noch an der alten Stelle, da erst in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung die Festsetzungsvorlage beschlossen wurde und damit der Eigentumswechsel vollzogen werden konnte. Nunmehr könnten dem neuen Eigentümer entsprechende Hinweise gegeben werden. Die CDU-Fraktion regt an, das Schild am anderen Ende der Passage aufzustellen und bittet das Amt, das Schild bis zu seiner Wiederverwendung nach dem Umbau des dortigen Straßenraums einzulagern. TG L Herr Müller-Ettler schlägt vor, das Schild an einem vorhandenen Lichtmast im Bereich des Parkhauses wieder anzubringen. Die Fraktion GRÜNE erklärt, sie sehe keine Notwendigkeit, das Schild an anderer Stelle wieder aufzuhängen, nachdem es einmal abmontiert wurde.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 7 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 6 Enthaltungen angenommen.