Auszug - Verkehrskonzept für Zehlendorf-Mitte  

Wie vor Eintritt in die Tagesordnung festgelegt, werden die Drucksachen 1670/III (neu) und 1682/III gemeinsam aufgerufen und behandelt.

Der Ausschussvorsitzende verteilt die vom ebenfalls mitberatenden Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr abgegebene Beschlussempfehlung mit einer geänderten Fassung der Drs. Nr. 1670/III (neu).

BzStR Stäglin erklärt, dass die Abarbeitung eines entsprechenden Beschlusses nur mit externer Hilfe möglich sein werde, so dass zusätzliche Mittel für eine Auftragsvergabe zur Verfügung gestellt werden müssten.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag Drs. Nr. 1670/III (neu) in der geänderten Fassung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

(Zur Protokollierung der Behandlung der Drs. Nr. 1682/III vgl. TOP 5.11.)