Auszug - Fußgängerzone am Bahnhof Lichterfelde-Ost
Die Grüne-Fraktion bittet darum, folgende Einfügung im ersten Satz vorzunehmen: „Das BA wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten…“ Die SPD-Fraktion bittet um die Streichung des Satzteils in der dritten Zeile „z.B. durch die Einrichtung einer Fußgängerzone“, dem die antragstellende FDP-Fraktion nicht zustimmt, und der dementsprechenden Änderung des Betreffs von „Fußgängerzone“ in „Aufenthaltsqualität“.
BzStR Stäglin teilt mit, dass er die Finanzierung für schwierig halte und bezirkliche Mittel dafür nicht zur Verfügung stünden.
Bei einer Abstimmung werden alle drei Änderungen mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen übernommen.
Der geänderte Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |