Auszug - Fußgängerzone am Bahnhof Lichterfelde-Ost  

 
 
54. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6.5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1647/III Aufenthaltsqualität am Bahnhof Lichterfelde-Ost
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1081
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Tulke 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion bittet darum, folgende Einfügung im ersten Satz vorzunehmen: „Das BA wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten…“ Die SPD-Fraktion bittet um die Streichung des Satzteils in der dritten Zeile „z

Die Grüne-Fraktion bittet darum, folgende Einfügung im ersten Satz vorzunehmen: „Das BA wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten…“ Die SPD-Fraktion bittet um die Streichung des Satzteils in der dritten Zeile „z.B. durch die Einrichtung einer Fußgängerzone“, dem die antragstellende FDP-Fraktion nicht zustimmt, und der dementsprechenden Änderung des Betreffs von „Fußgängerzone“ in „Aufenthaltsqualität“.

 

BzStR Stäglin teilt mit, dass er die Finanzierung für schwierig halte und bezirkliche Mittel dafür nicht zur Verfügung stünden.

 

Bei einer Abstimmung werden alle drei Änderungen mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen übernommen.

 

Der geänderte Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.

 
 

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