Auszug - Auswirkungen Umsetzung neue EU-Luftqualitätsrichtlinie  

Herr Dr. Ruck informiert auf Anregung des Vorsitzenden über die seit 6.8.2010 in Kraft getretenen Luftqualitätsstandards auf der Grundlage einer EU-Richtlinie aus dem Jahre 2008. Details sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Frau BV Kottusch-Geiseler fragt im Hinblick auf die Diskussion zu den Umweltmeßdaten Schildhornstraße (vgl. Beschluss 1110/II, die in der letzten Ausschusssitzung verteilt wurden) nach dem Datum der Einführung von Tempo 30.

Herr Dr. Ruck verweist auf die Antwort zu der Drucksache. Danach wurde im 4. Quartal 2005 Tempo 30 angeordnet und die stationäre Anlage zur Geschwindigkeitskontrolle errichtet. Auf Nachfrage zu der Einschätzung der Wirksamkeit der Einführung der Umweltzone berichtet Hr. Dr. Ruck, dass die drohenden Fahrverbote in der Innenstadt zu einem höheren Bewusstsein über den Schadstoffausstoß des eigenen Fahrzeuges geführt haben und dass dadurch Umrüstungen angestoßen wurden.