Auszug - Haushaltsplanungen Jugendamt 2009 Sachstand zur Auflösung pauschaler Minderausgaben 2008 (JugSchulUm Dez'in Otto)  

BzStR’in Otto verteilt die Unterlage „Sperren im Haushalt des Jugendamtes aufgrund der HzE-Zuweisungskürzung“. Die SPD-Fraktion erklärt, dass Herr Hampel von der GRÜNEN-Fraktion in dem Blatt Südwest-Stachel (Publikation der Partei Grüne/Bündnis 90 in Steglitz-Zehlendorf) verkündet habe, dass die Jugendeinrichtungen gerettet seien und die Lücke von 0,5 Mio. für 2008 aus den Rücklagen gedeckt sei. Das Bezirksamt dagegen habe bisher immer verlauten lassen, dass die Rücklagen dafür nicht zur Verfügung stünden. Sollte das jetzt doch möglich geworden sein, wäre das als sehr positiv anzusehen. Die GRÜNE-Fraktion erläutert dazu, sie sei davon ausgegangen, dass es sich bei dem Betrag von 418.000,- Euro wohl nicht um ein vom Jugendamt erwirtschaftetes Plus handle, sondern um die Rücklage. Die SPD-Fraktion bittet das Bezirksamt, eine Liste mit dem aktuellen Stand der Rücklagen zum Ende des Jahres zu verteilen.

BzStR’in Otto erklärt, dass in 2009 der Betrag in Höhe von 560.000,- Euro für die Jugendfreizeitheime aufgebracht werden könne, ohne Jugendfreizeitheime schließen zu müssen.

Auf Nachfrage erläutert BzStR’in Otto einzelne Posten auf der von ihr verteilten Unterlage.