Auszug - Abschluss eines Mietvertrages mit dem freien Träger "Weg der Mitte"  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0224/III Abschluss eines Mietvertrages mit dem freien Träger "Weg der Mitte"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendhilfeausschussJugendhilfeausschuss
Verfasser:Rolle 
Drucksache-Art:AusschussantragAusschussantrag
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss wird in öffentlicher Sitzung fortgesetzt, und die Ausschussvorsitzende bittet die Besucher wieder in den Sitzung

Der Ausschuss wird in öffentlicher Sitzung fortgesetzt, und die Ausschussvorsitzende bittet die Besucher wieder in den Sitzungsraum.

Die FDP-Fraktion erklärt, sie hoffe, dass der Antrag aufgrund der ausführlichen Erörterung des Themas beim vorangegangenen TOP 3.1 (Drs. Nr. 227/III) im Ausschuss eine Mehrheit finden wird. Die CDU-Fraktion erklärt, der Antrag sei abzulehnen, weil er in seiner Intention nicht weit genug geht.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 7 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Mit Hinweis auf die vor Eintritt in die Tagesordnung getroffenen Regelung bittet die Ausschussvorsitzende die Besucher, den Raum wieder zu verlassen, damit die Sitzung in nicht öffentlicher Form fortgesetzt werden kann. Diese kritisieren, dass über den Antrag nun nach zwei kurzen Statements nur abgestimmt worden ist. Die Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass bei den Fraktionen im Augenblick kein weiterer Erörterungsbedarf erkennbar sei. Die Besucher verlassen den Sitzungsraum.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen